SessionNet | Sitzung des Bau- und Umweltausschusses - 04.02.2021 - 18:31-22:21 Uhr

Sitzung

BaU/02/2021

Gremium

Bau- und Umweltausschuss

Ort/Raum

im großen Sitzungssaal Sonthofen

Datum

04.02.2021

Zeit

18:31-22:21 Uhr

Öffentliche Bekanntmachung

Öffentlicher Teil: Beginn 18:31 Uhr
Ö 18	Genehmigung der Niederschrift über den öffentlichen Teil der Sitzung vom 14.01.2021 Beschluss: Einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 13, Nein: 0, Anwesend: 13
Ö 19	Mitteilungen Beschluss: Zur Kenntnis genommen
Ö 19.1	Mitteilung - Sachstand Ausbau Fischbach Beschluss: Zur Kenntnis genommen
Ö 19.2	Mitteilung - Umbau Traube-Kreuzung; weiteres Vorgehen, Förderung Beschluss: Zur Kenntnis genommen
Ö 19.3	Mitteilung - MOZ; Digitale Fahrgastinformationsanzeigen Beschluss: Zur Kenntnis genommen
Ö 20	Stadtmuseum Sonthofen, Erweiterungs- und Umbaumaßnahmen; Festlegung der Oberflächenbehandlung für die Fenster Beschluss: Einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 13, Nein: 0, Anwesend: 13
Ö 21	Kinderhort Regenbogen: Erweiterungs- und Umbaumaßnahmen für 6 Gruppen; Vorstellung des Vorentwurfs einschl. Finanzierung Beschluss: Einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 13, Nein: 0, Anwesend: 13
Ö 22	Aufstellung eines Bebauungsplanes Nr. 93 "Ortsmitte Altstädten"; Vorberatung zum Aufstellungsbeschluss Beschluss: Einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 13, Nein: 0, Anwesend: 13
Ö 23	Erlass einer Veränderungssperre für das Gebiet des Bebauungsplanes Nr. 93 "Ortsmitte Altstädten"; Vorberatung zum Satzungsbeschluss Beschluss: Mehrheitlich beschlossen Abstimmung: Ja: 11, Nein: 1, Anwesend: 12, Persönlich beteiligt: 1
Ö 24	Bauvoranfrage Neubau eines Mehrfamilienhauses mit Tiefgarage, Bismarckstraße 2, 87527 Sonthofen (Grundstück Flur-Nr. 725, Gemarkung Sonthofen) Beschluss: Mehrheitlich beschlossen Abstimmung: Ja: 12, Nein: 1, Anwesend: 13
Ö 25	Antrag auf Neubau einer Kindertagesstätte und betreuten Altenwohnungen auf den Grundstücken Fl.-Nr. 690 und 694/13, beide Gemarkung Sonthofen Beschluss: Einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 13, Nein: 0, Anwesend: 13
Ö 26	Vollzug des Bayerischen Straßen- und Wegegesetzes (BayStrWG); Widmung des Teilstücks der Gemeindeverbindungsstraße Hinanger Straße (Nr. 180) Fl.-Nr. 1384/4, Gemarkung Altstädten Beschluss: Einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 13, Nein: 0, Anwesend: 13
Ö 27	Vollzug des Bayerischen Straßen- und Wegegesetzes (BayStrWG); Widmung des Parkplatzes an der Hinanger Steig Fl.-Nr. 1384/3, Gemarkung Altstädten Beschluss: Einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 13, Nein: 0, Anwesend: 13
Ö 28	Antrag auf Einziehung des beschränk-öffentlichen Weges Nr. 72 "Leprosenwege" zwischen der Hoch- und Hirschstraße Beschluss: Einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 13, Nein: 0, Anwesend: 13
Ö 29	Neuerlass der Verordnung über die Reinhaltung und die Reinigung der öffentlichen Straßen und die Sicherung der Gehbahnen im Winter (Straßenreinigungsverordnung) aufgrund der Änderung der Beschluss: Einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 13, Nein: 0, Anwesend: 13
Ö 30	Verschiedenes Beschluss: Zur Kenntnis genommen
Ö 31	Anfragen Beschluss: Zur Kenntnis genommen