SessionNet | Sitzung des Stadtrates - 27.09.2022

Sitzung

STR/08/2022

Gremium

Stadtrat

Ort/Raum

im großen Saal des Hauses Oberallgäu Sonthofen

Datum

27.09.2022

Zeit

18:49-23:58 Uhr

Öffentliche Bekanntmachung

Öffentlicher Teil: Beginn 18:49 Uhr
Ö 135	Mitteilungen Beschluss: Zur Kenntnis genommen
Ö 135.1	Mitteilung; Antrag der Fraktion "Bündnis 90/Die Grünen" auf Ergreifen weitergehender Maßnahmen zur energiepolitischen Lage und zum Klimaschutz Beschluss: Zur Kenntnis genommen
Ö 135.2	Mitteilung; Antrag der Fraktion der Freien Wähler auf Errichtung von Spielplätzen in Sonthofen und seinen Dörfern, die alle Kinder nutzen können – mit und ohne Behinderung Beschluss: Zur Kenntnis genommen
Ö 135.3	Veranstaltungen in der Stadtbücherei Beschluss: Zur Kenntnis genommen
Ö 135.4	Anpassungen Zötler Gold Race 2023 Beschluss: Zur Kenntnis genommen
Ö 135.5	Mitteilung: Mobilitätszentrum Sonthofen - Eröffnungsfeier am 2. Oktober 2022 Beschluss: Zur Kenntnis genommen
Ö 136	Genehmigung der Niederschrift über den öffentlichen Teil der Sitzung vom 09.08.2022 Beschluss: Einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 29, Nein: 0, Anwesend: 29
Ö 137	Verordnung über das Offenhalten von Verkaufsstellen anlässlich des Tages "Familientag mit Puppenspiel, Kinderprogramm und verkaufsoffenem Sonntag" am Sonntag, den 02.10.2022; Kenntnisnahme eines Eilgeschäftes durch den 1. Bürgermeister Beschluss: Einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 29, Nein: 0, Anwesend: 29
Ö 138	Verordnung über das Offenhalten von Verkaufsstellen anlässlich des Tages "Heimattag, Ausstellung regionales Kunsthandwerk mit verkaufsoffenem Sonntag" am Sonntag, den 27.11.2022; Beschlussfassung Beschluss: Einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 29, Nein: 0, Anwesend: 29
Ö 139	B19, Oberstdorf – Kempten (Allgäu) – Erneuerung der Brücke über die Iller bei Sigishofen, gemeindliche Stellungnahme im Verfahren zur Planfeststellung nach §§ 17 ff Bundesfernstraßengesetz (FStrG) Beschluss: Einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 29, Nein: 0, Anwesend: 29
Ö 140	Nachnutzung des Voith-Betriebsgeländes in der Hans-Böckler-Straße: Unternehmensvorstellung Fa. BBS Automation Blaichach GmbH Beschluss: Zur Kenntnis genommen
Ö 141	Bericht über die Bevölkerungsentwicklung und Bedarfsprognosen - Hildesheimer Modell Beschluss: Zur Kenntnis genommen
Ö 142	YPAC neuester Bericht Beschluss: Zur Kenntnis genommen
Ö 143	Tax Compliance Management-System für die Stadt Sonthofen Beschluss: Einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 26, Nein: 0, Anwesend: 26
Ö 144	Ausscheiden von Herrn Christian Lanbacher aus der Fraktion der Freien Wähler; Beschluss Beschluss: Einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 28, Nein: 0, Anwesend: 28
Ö 145	Änderung der Satzung zur Regelung von Fragen des örtlichen Gemeindeverfassungsrechts; Beschluss Beschluss: Einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 28, Nein: 0, Anwesend: 28
Ö 146	Gründung einer Ausschussgemeinschaft (nach Fraktionsausstritt) - rechltiche Folgen; Beschlüsse Beschluss: Einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 28, Nein: 0, Anwesend: 28
Ö 147	Bestellung Referentinnen/Referenten; hier Baureferent - Beschluss Beschluss: Mehrheitlich beschlossen Abstimmung: Ja: 16, Nein: 11, Anwesend: 28, Persönlich beteiligt: 1
Ö 148	Namentliche Besetzung der Abordnungen; hier: Aufsichtsrat Wirtschaftsförderungs GmbH Beschluss: Zur Kenntnis genommen
Ö 149	Verschiedenes Beschluss: Zur Kenntnis genommen
Ö 150	Anfragen Beschluss: Zur Kenntnis genommen

Informationen

Öffentlicher Teil: Beginn 18:49 Uhr