SessionNet | Sitzung des Stadtrates - 30.11.2021 - 18:31-21:32 Uhr

Sitzung

STR/10/2021

Gremium

Stadtrat

Ort/Raum

im großen Saal des Hauses Oberallgäu Sonthofen

Datum

30.11.2021

Zeit

18:31-21:32 Uhr

Öffentliche Bekanntmachung

Öffentlicher Teil: Beginn 18:31 Uhr
Ö 138	Mitteilungen Beschluss: Zur Kenntnis genommen
Ö 138.1	Mitteilung; Antrag der Jugendreferentin und der Schulreferentin auf Vollbesetzung der Stellen des Jugendhauses und Ergänzung des Fachbereichs um das Arbeitsfeld Streetwork/aufsuchende Jugendarbeit Beschluss: Zur Kenntnis genommen
Ö 138.2	Mitteilung: Rückzug aus dem Bewerbungsverfahren zur Durchführung einer Landesgartenschau Beschluss: Zur Kenntnis genommen
Ö 138.3	Handyparken mit Parkster am Januar 2022 Beschluss: Zur Kenntnis genommen
Ö 139	Genehmigung der Niederschrift über den öffentlichen Teil der Sitzung vom 26.10.2021 Beschluss: Einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 28, Nein: 0, Anwesend: 28
Ö 140	Verordnung der Stadt Sonthofen über den Ladenschluss an Sonn- und Feiertagen für die Jahre 2022 und 2023; Beschlussfassung Beschluss: Einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 28, Nein: 0, Anwesend: 28
Ö 141	Neufassen der Betriebssatzung für den Eigenbetrieb Stadtwerke Sonthofen - Empfehlung an den Stadtrat Beschluss: Einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 28, Nein: 0, Anwesend: 28
Ö 142	Kalkulation der Einleitungsgebühren für die Jahre 2022/2023 Änderung der Beitrags- und Gebührensatzung zur Entwässerungssatzung der Stadt Sonthofen; Erhöhen der Gebühren für Schmutzwasser- u. Niederschlagswassereinleitung - Empfehlung an den Stadtrat Beschluss: Einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 28, Nein: 0, Anwesend: 28
Ö 143	Satzung über die Erhebung von Verwaltungskosten im eigenen Wirkungskreis der Stadt Sonthofen (Kostensatzung), Änderungsbeschluss Beschluss: Einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 28, Nein: 0, Anwesend: 28
Ö 144	Verschiedenes Beschluss: Zur Kenntnis genommen
Ö 145	Anfragen Beschluss: Zur Kenntnis genommen