SessionNet | Sitzung des Stadtrates - 29.06.2021 - 18:39-21:20 Uhr

Sitzung

STR/06/2021

Gremium

Stadtrat

Ort/Raum

im großen Saal des Hauses Oberallgäu Sonthofen

Datum

29.06.2021

Zeit

18:39-21:20 Uhr

Öffentliche Bekanntmachung

Öffentlicher Teil: Beginn 18:39 Uhr
Ö 68	Mitteilungen Beschluss: Zur Kenntnis genommen
Ö 68.1	Mitteilung "Neustart Kultur"; Förderzusage für Sonthofen liest Beschluss: Zur Kenntnis genommen
Ö 68.2	Mitteilungen; Errichtung einer Deponie im Ortsteil Hinang; Beschluss: Zur Kenntnis genommen
Ö 68.3	Mitteilung; Antrag Fraktion Bündnis 90/Die Grünen vom 01.Juni 2021 auf konstruktive Zusammenarbeit mit dem AK Baumschutzverordnung Beschluss: Zur Kenntnis genommen
Ö 69	Genehmigung der Niederschrift über den öffentlichen Teil der Sitzung vom 18.05.2021 Beschluss: Einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 30, Nein: 0, Anwesend: 30
Ö 70	Rücknahme der Kompetenzübertragung des Stadtrates auf die Ausschüsse (Beschluss Nr. 10/ö vom 26.01.2021) Beschluss: Einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 30, Nein: 0, Anwesend: 30
Ö 71	Änderung der Geschäftsordnung; Beschluss Beschluss: Einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 29, Nein: 0, Anwesend: 29
Ö 72	Bebauungsplan 87 "ehemaliger Jörghof"; Änderung des Geltungsbereiches; Beschluss: Einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 30, Nein: 0, Anwesend: 30
Ö 73	Bebauungsplan Nr. 56; Fassung des Aufstellungsbeschlusses zur 3. Änderung; Beschluss: Mehrheitlich beschlossen Abstimmung: Ja: 26, Nein: 4, Anwesend: 30
Ö 74	Sondernutzungssatzung; Beschlussfassung über eine reduzierte Erhebung von Gebühren für Freischankflächen im Jahr 2021 zur Unterstützung der heimischen Gastronomie Beschluss: Einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 30, Nein: 0, Anwesend: 30
Ö 75	Landesgartenschau: Abgabe einer Interessensbekundung zur Durchführung in den Jahren 2031 oder 2032; Beschlussfassung Beschluss: Einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 30, Nein: 0, Anwesend: 30
Ö 76	Vorstellung der Ergebnisse aus der Mobilfunkmessung durch die Corwese GmbH und Festlegung der weiteren Vorgehensweise sowie Beratung Ersatzstandort für Telekom Standort "Östliche Alpenstr. 20" Beschluss: Einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 30, Nein: 0, Anwesend: 30
Ö 77	Verschiedenes Beschluss: Zur Kenntnis genommen
Ö 78	Anfragen Beschluss: Zur Kenntnis genommen