Beschluss: Einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 29, Nein: 0, Anwesend: 29

Beschluss:

 

Der Stadtrat der Stadt Sonthofen stimmt folgenden Änderungen der Geschäftsordnung zu:

 

a) Frau Monika Zeilhuber-Lang wird ständiges Mitglied im Werkausschuss, Herr Thomas Jortzig scheidet aus diesem Ausschuss aus.

 

Herr Thomas Jortzig wird ständiges Mitglied im Bau- und Umweltausschuss, Frau Monika Zeilhuber-Lang scheidet aus diesem Ausschuss aus.

 

 

b) Herr Manuel Wernick wird anstelle von Herrn Siegfried Zint ständiges Mitglied der CSU im Stadtfestgremium.

 

c) Frau Martina Neusinger wird anstelle von Herrn Alexander Fleischer ständiges Mitglied der FW im Beirat Wonnemar.

 

d) § 9 (1) Ziff. c wird wie folgt berichtig:

 

Personalangelegenheiten der städtischen Beamtinnen und Beamten ab Besoldungsgruppe A 9 sowie von Beschäftigten ab Entgeltgruppe 9 a des Tarifvertrages für den öffentlichen Dienst mit Ausnahme des BürgermeisterInnen und der berufsmäßigen Stadtratsmitglieder sowie der ReferatsleiterInnen und WerkleiterInnen bzw. vergleichbarer Führungskräfte (vgl. § 3 Ziff. 3 GeschO); die Befugnisse nach Art. 43 Abs. 1 Satz 1 GO werden hiermit vom Stadtrat auf den Haupt- und Finanzausschuss übertragen (Art. 43 Abs. 1 Satz 2 GO).


Frau Steffanie Blaser-Reimund war zum Zeitpunkt der Abstimmung nicht im Raum.