Vorschlag zum Vorschlag zum Beschluss:

 

Der Haupt- und Finanzausschuss empfiehlt dem Stadtrat, wie folgt zu beschließen:

 

1.    Der Übersicht über den voraussichtlichen Stand der Rücklagen wird zugestimmt.

2.    Dem Finanzplan wird zugestimmt

3.    Der Liste über die Gewährung von Zuschüssen wird zugestimmt.

4.    Nachfolgender Haushaltssatzung wird zugestimmt:

 

Haushaltssatzung

der Sonthofer Förderstiftung
in Sonthofen (Landkreis Oberallgäu)

für das Haushaltsjahr 2023

 

Aufgrund Art. 28 Abs. 3 des Bayer. Stiftungsgesetzes (BayStG) i.V.m. Art. 63 ff der Gemeindeordnung für den Freistaat Bayern (GO) erlässt die Stadt Sonthofen für die Sonthofer Förderstiftung folgende

 

Haushaltssatzung

 

 

§ 1

 

Der als Anlage beigefügte Haushaltsplan für das Haushaltsjahr 2023 wird hiermit festgesetzt.

 

Er schließt

im Verwaltungshaushalt in den Einnahmen und Ausgaben mit                              84.935 €

und

im Vermögenshaushalt in den Einnahmen und Ausgaben mit                               48.335 €

ab.

§ 2

 

Kredite für Investitionen und Investitionsförderungsmaßnahmen sind nicht vorgesehen.

 

§ 3

 

Verpflichtungsermächtigungen im Vermögenshaushalt werden nicht festgesetzt.

 

§ 4

 

Kassenkredite zur rechtzeitigen Leistung von Ausgaben nach dem Haushaltsplan werden nicht beansprucht.

 

§ 5

 

Diese Haushaltssatzung tritt mit dem 1. Januar 2023 in Kraft.

 

Sonthofen, den

 

 

Anlage: