SessionNet | Sitzung des Stadtrates - 29.11.2022 - 18:31-21:29 Uhr

Sitzung

STR/10/2022

Gremium

Stadtrat

Ort/Raum

im großen Sitzungssaal des Rathauses Sonthofen

Datum

29.11.2022

Zeit

18:31-21:29 Uhr

Öffentliche Bekanntmachung

Öffentlicher Teil: Beginn 18:31 Uhr
Ö 172	Mitteilungen Beschluss: Zur Kenntnis genommen
Ö 172.1	Verlängerung Optionszeitraum zur Einführung des neuen Umsatzsteuerrechts Beschluss: Zur Kenntnis genommen
Ö 172.2	Veranstaltungen in der Stadtbücherei im Dezember Beschluss: Zur Kenntnis genommen
Ö 172.3	Mitteilung zum Antrag der Stadtratsfraktion Bündnis 90/Die Grünen - weitergehende Maßnahmen zur Energieeinsparung Beschluss: Zur Kenntnis genommen
Ö 173	Genehmigung der Niederschrift über den öffentlichen Teil der Sitzung vom 25.10.2022 Beschluss: Einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 23, Nein: 0, Anwesend: 23
Ö 174	Berufung eines neuen Mitglieds des Gestaltungsbeirats (Nachfolge Lattke), Vorstellung Herr Adrianowytsch Beschluss: Einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 24, Nein: 0, Anwesend: 24
Ö 175	Kalkulation der Wassergebühren für die Jahre 2023 und 2024; Änderung der Beitrags- und Gebührensatzung zur Wasserabgabesatzung (BGS-WAS) der Stadt Sonthofen; Erhöhen der Grundgebühr; Erhöhen der Verbrauchsgebühr; Beschlussfassung Beschluss: Einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 24, Nein: 0, Anwesend: 24
Ö 176	Einbringung von Grundbesitz der Stadt Sonthofen in die Vereinigte Herz-Näher´sche Wohltätigkeitsstiftung mittels notariellen Vertrags, Nachtrag zur Einbringung vom 08.08.2022 Beschluss: Einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 24, Nein: 0, Anwesend: 24
Ö 177	Neufassung der Hundesteuersatzung Beschluss: Einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 24, Nein: 0, Anwesend: 24
Ö 178	Änderung der Satzung über die Erhebung von Gebühren für die Benutzung der Märkte in der Stadt Sonthofen (Marktgebührensatzung); Beschlussfassung Beschluss: Einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 24, Nein: 0, Anwesend: 24
Ö 179	Änderung der Satzung über den Aufwendungs- und Kostenersatz für Einsätze und andere Leistungen gemeindlicher Feuerwehren; Beschlussfassung Beschluss: Einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 24, Nein: 0, Anwesend: 24
Ö 180	Änderung der Satzung über die Erhebung von Gebühren für die Bestattung und Benutzung des Friedhofes der Stadt Sonthofen (Friedhofgebührensatzung); Beschlussfassung Beschluss: Einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 24, Nein: 0, Anwesend: 24,
Ö 181	Verschiedenes Beschluss: Zur Kenntnis genommen
Ö 182	Anfragen Beschluss: Zur Kenntnis genommen