SessionNet | Sitzung des Stadtrates - 30.06.2020

Sitzung

STR/11/2020

Gremium

Stadtrat

Ort/Raum

des Haus Oberallgäu Sonthofen

Datum

30.06.2020

Zeit

18:36-23:45 Uhr

Öffentliche Bekanntmachung

Öffentlicher Teil: Beginn 18:36 Uhr
Ö 76	Mitteilungen
Ö 76.1	Mitteilung - Kompetenzübertragung des Stadtrates auf beschließende Ausschüsse; Rücknahme des Beschlusses vom 04.05.2020 zum 01.07.2020
Ö 76.2	Mitteilung
Ö 76.3	Mitteilung über die Verlängerung des Optionszeitraums für die Umstellung auf § 2b UStG
Ö 76.4	Mitteilung über Rechtsaufsichtliche Genehmigung des Haushalts 2020
Ö 76.5	Mitteilung - Antrag der FDP: Photovoltaik auf öffentlichen Gebäuden der Stadt Sonthofen
Ö 76.6	Mitteilung - Antrag der FDP auf Herstellung der Barrierefreiheit Bahnhofsgebäude Sonthofen
Ö 76.7	Mitteilung - Antrag Baureferenten Christian Lanbacher über die touristische Vermarktung der Parkmöglichkeiten im Stadtgebiet Sonthofen
Ö 77	Genehmigung der Niederschrift über den öffentlichen Teil der Sitzung vom 04.05.2020 Beschluss: Abstimmungsergebnis: Abstimmung: Ja: 29, Nein: 0
Ö 78	Wettbewerb Marktstraße Hindelanger Straße Kirchstraße Billigung der Auslobung Beschluss: Abstimmungsergebnis: Abstimmung: Ja: 29, Nein: 0
Ö 79	Namensgebung für die Erschließungsanlage im Baugebiet "Altstädten-Süd" Beschlussfassung Beschluss: Abstimmungsergebnis: Abstimmung: Ja: 29, Nein: 0
Ö 80	Verordnung über das Offenhalten von Verkaufsstellen anlässlich eines Tages 'Mobil in den Herbst, Ausstellung zur Mobilität mit verkaufsoffenem Sonntag' am Sonntag, den 06.09.2020; Beschlussfassung Beschluss: Abstimmungsergebnis: Abstimmung: Ja: 29, Nein: 0
Ö 81	Verordnung über das Offenhalten von Verkaufsstellen anlässlich des Tages "Familienfest mit Puppenspielertag und verkaufsoffenem Sonntag" am Sonntag, den 11.10.2020; Beschlussfassung Beschluss: Abstimmungsergebnis: Abstimmung: Ja: 29, Nein: 0
Ö 82	Zwischenbericht zur Haushaltsentwicklung 2020 und Auswirkungen der Corona-Pandemie auf den Haushalt 2020 der Stadt Sonthofen Beschluss: Abstimmungsergebnis: Abstimmung: Ja: 29, Nein: 0
Ö 83	Anpassung der Kurbeitragssatzung der Stadt Sonthofen zum 30.11.2020 Beschluss: Abstimmungsergebnis: Abstimmung: Ja: 29, Nein: 0
Ö 84	Antrag auf Aufhebung des Stadtratsbeschlusses vom 28.04.2020 bezüglich des Naturbades der Freizeitanlage Altstädten Beschluss: Abstimmungsergebnis: Abstimmung: Ja: 11, Nein: 17, Persönlich beteiligt: 1
Ö 90	Neufassung Zweitwohnungssteuersatzung Beschluss: Abstimmungsergebnis: Abstimmung: Ja: 29, Nein: 0
Ö 91	Satzungsänderung aufgrund der Anpassung der Gebühren für städtische Kindertageseinrichtungen und sonstige erforderliche Anpassungen der Satzung zum 01. September 2020; Beschlussfassung Beschluss: Abstimmungsergebnis: Abstimmung: Ja: 26, Nein: 3
Ö 92	Satzung über die Gemeinnützigkeit des Jugendhauses bzw. der Konzeption vom 26.01.2012; Neuerlass der Konzeption mit Regelungen über die Gemeinnützigkeit des Jugendhauses zum 01. August 2020; Beschlussfassung Beschluss: Abstimmungsergebnis: Abstimmung: Ja: 29, Nein: 0
Ö 93	Satzung über die Gemeinnützigkeit der Kindergärten der Stadt Sonthofen vom 01. Januar 2001; Neuerlass der Satzung über die Gemeinnützigkeit der Kindertagesstätten der Stadt Sonthofen zum 01. August 2020; Beschlussfassung Beschluss: Abstimmungsergebnis: Abstimmung: Ja: 29, Nein: 0
Ö 94	Verschiedenes
Ö 95	Anfragen

Informationen

Öffentlicher Teil: Beginn 18:36 Uhr